Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung für das  Angebot auf der Internet-Plattform von führerscheincoach.de (im folgenden als „Plattform“ bezeichnet). Vertragspartner und Dienstleister (nachfolgend „Führerscheincoach“ genannt) ist:

Zoran Zecic

Bleichstraße 34

63165 Mühlheim

www.führerscheincoach.de

USt-Nr. 04488530565

Der Führerscheincoach erbringt seine Leistungen auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Verbraucher (im folgenden „Kunden“) im Sinne von §13 BGB werden als Kunden auf der Plattform akzeptiert – d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zum Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

 

§1 Gegenstand des Vertrages

Der Führerscheincoach bietet auf seiner Plattform Online-Schulungen an, die in diversen Unterrichtsformen und Durchführungsarten (z. B. als Forumgestützter Vortrag, Diskussion oder Workshop, als Live-Webinar oder Videokurs) erbracht werden. Preise, Details und Konditionen der einzelnen Veranstaltungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Plattform im Online-Shop. Die Darstellung der Webinare auf der Webseite des Veranstalters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Die Leistungsbeschreibungen haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.Sofern nicht anders ausgewiesen, gelten alle Angebote „solange der Vorrat reicht“, das heißt bis zum Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl.

 

§2 Bestellvorgang und Vertragsabschluss

Der Kunde kann sich auf der Webseite kostenpflichtig zur Teilnahme an einem Videokurs anmelden. Dabei muss er seine persönlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß angeben.Der Kunde kann über die Webseite den Zugang zu digitale Video-Aufnahmen und etwaig begleitendes Text- und Bildmaterial online erwerben (im folgenden als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Shop ausgewählt und der Zugang gekauft werden. Der Bestellvorgang wird über den Anbieter Digistore24 abgewickelt. Die Produkte sind ausschließlich online abspielbar und dürfen vom Kunden nicht runtergeladen, kopiert oder an dritte weiter gegeben werden. Die erworbene Produkte sind mit allen Videofähigen Geräten abspielbar, die über eine Internetverbindung und mit einem Browser Zugang zum World Wide Web haben. Für die Kompatibilität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde erkennt sie für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an. Der Kunde stimmt zu, für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation z .B. in Form von E-Mails, von uns zu erhalten und der Kunde stimmt auch zu, dass durch die elektronische Kommunikation die Form für alle Zustimmungen und Mitteilungen gewahrt ist, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften schreiben eine andere Form vor. Der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.Nach Zahlungseingang erhält der Kunde die Rechnung und später auch die Zugangsdaten zu dem Kundenbereich an die bei der Buchung angegebene E-Mail-Adresse. Er ist verpflichtet, diese Daten sorgfältig aufzubewahren, nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben und vor deren Zugriff zu schützen. Der Teilnehmer ist ferner verpflichtet, die angegebenen Daten, insbesondere die Kontaktdaten, aktuell zu halten.Nach Zahlungseingang bestätigt der Veranstalter per E-Mail, dass die Bestellung abgeschlossen ist. Erst dann kommt ein Vertrag zwischen dem Veranstalter und dem Teilnehmer zustande.

 

§3 Widerruf

Dem Kunden steht gesetzlich ein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB zu wenn er Verbraucher ist, da es sich beim Kauf von Waren im Internet wie vorliegend um einen sog. Fernabsatzvertrag handelt. Zum Widerrufsrecht und seinen Folgen wird bei Abschluss der Bestellung noch eine gesonderte Widerrufsbelehrung erteilt und in Textform übermittelt.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Verträgen über digitale Inhalte/Güter, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (wie z. B. Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Käufer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Käufer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlierst. Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch den Käufer erfolgt am Ende des Bestellprozesses auf der Seite Zusammenfassung (Abfrage per Checkbox, Häkchen setzen) vor Absendung der Bestellung an den Verkäufer.

 

§4 Preise und Zahlungsmodalitäten

Die Teilnahme- bzw. Buchungsgebühren in Euro (€/EUR) ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.Ist die Bezahlung auf Rechnung möglich, hat die Zahlung umgehend nach Rechnungserhalt zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen ist die Teilnahme- bzw. Buchungsgebühr im Voraus zu entrichten.Werden Drittveranstalter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z. B. Paypal (https://www.paypal.com/de/) oder Digistore24 (http://digistore24.com), gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

 

§5 Technische Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Live-Webinar

Bei der Teilnahme an einem Webinar ist jeder Teilnehmer verpflichtet, die Mindestvoraussetzungen (Internet-Verbindung, aktuelle Browserversion, ggf. das Herunterladen eines Programms der Webinar-Plattform, Lautsprecher oder Headset) zu erfüllen und vor dem Webinar zu testen.Der Ausfall der vom Teilnehmer zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet diesen nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht. Soweit ein Teilnehmer während eines Webinars keine technischen Probleme mitteilt und die Aufzeichnung solche Meldungen auch nicht erkennen lässt, gilt die Teilnahme als erfolgt. Sofern Aufzeichnungen und Videokurse als verfügbar angeboten werden, weist der Veranstalter darauf hin, dass sich Ausfälle zum Beispiel durch Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt ergeben können.

 

 §6 Nutzungsrechte

Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich uneingeschränkte und zeitlich beschränkte Recht ein, die erworbenen Produkte im Mitgliederbereich zum ausschließlich persönlichen und privaten Gebrauch, nicht kommerziellen Zwecke beliebig oft anzuhören bzw. anzusehen, bis der zeitlich begrenzte Mitgliedervertrag mit dem Kunden endet. Erworbene Produkte dürfen nicht auf verschiedene lokale Speichergeräte kopiert und auf Datenträger gebrannt werden. Sie dürfen ausschließlich privat abgespielt und genutzt werden. Jede weitergehende Verwendung, die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen erworbener Produkte in Datennetze ist untersagt. Bei den Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Der Kunde hat bei Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Alle Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben vorbehalten. Die im Kundenkonto auf der Seite „Mein Konto“ -> „Bausteine“ hinterlegten Produkte dürfen nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Verkäufer behält sich vor, die angebotenen Produkte mit digitalen Wasserzeichen zu versehen. Digitale Wasserzeichen bestehen aus nicht wahrnehmbaren Informationen, die z. B. in Audiodaten eingefügt werden können.

 

§7 Laufzeit und Kündigung des Vertrages

Die Laufzeit des Vertrages für den Videokurs „Führerscheincoach 1.0“ beläuft sich auf 12 Monate und beginnt ab dem ersten Login im Mitgliederbereich. Der Vertrag wird automatisch nach Ablauf der 12 Monaten gekündigt und der Kunde kann sich nicht mehr auf der Mitgliederseite einloggen und kann dann auch auf keine Inhalte mehr zugreifen. Es ist möglich eine neue Mitgliedschaft zu den aufgeführten Preis zu erwerben. 

 

§ 8 Haftung

Soweit der Kunde Leistungen der Plattform unter Verwendung von Zugangsdaten in Anspruch nimmt, ist der Kunde verantwortlich diese sicher und vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren und haftet für jede mit seinen Zugangsdaten vorgenommene Handlung (inkl. Leistung von Vergütungen). Vermutet der Kunde, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, ist das persönliche Passwort unverzüglich zu ändern und der Verkäufer zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, keine von mehreren Nutzern verwendete Sammel E-Mail Adresse zu verwenden. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretenden Verletzungen von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung des Verkäufers auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Haftung des Verkäufers auf den typischen, vergleichbaren Schaden begrenzt, der in vergleichbaren Fällen auftritt. Für Datenverlust, den der Shop zu vertreten hat, oder Mangelfolgeschaden haftet der Verkäufer nur für Schäden die auf bis zur letzten Datensicherung des Kunden verlorengegangene Daten zurückzuführen sind, bzw. bis zum vorhergehenden Zeitpunkt, an dem die Datensicherung durchzuführen gewesen wäre. Die Haftung für alle Schäden, insbesondere Datenverluste und Hardwarestörungen beim Kunden, die durch Inkompatibilität der vom Kunden benutzten Hard- und Software mit den Shop System des Verkäufers verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorher bestehende Konfigurationsmängel oder alte, unbrauchbare, nicht vollständig entfernte Treiber, Daten oder Datenfragmente verursacht werden, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Sperrung

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Missbrauch, Verletzung von Vertragspflichten und Obliegenheiten sowie Zahlungsverzug das Kundenkonto zu sperren und keine Neuanmeldung zuzulassen

 

§ 10 Rücktrittsrechte

Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen und wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben, weil falsche Informationen hierzu geführt haben. Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, dessen Umstand wir nicht zu vertreten haben, weil Software-Fehler hierzu geführt haben. Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt. Im Falle der vorgenannten Sachverhalte wird der Besteller unverzüglich informiert und gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstattet.

 

§ 11 Wirksamkeit

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Regelungen.